Kurzbericht zur Haupt­versammlung Healthineers

Die Belegschaftsaktionäre waren mit einer Delegation auf der ersten ordentlichen Hauptversammlung von Siemens Healthineers am 5. Februar 2019 in München vertreten. Wir bedanken uns herzlich bei allen, die uns mit der Vertretung ihrer Stimmrechte beauftragt haben. Ergänzend zur Berichterstattung in den Medien hier ein Kurzbericht zur Hauptversammlung, der unsere Sichtweise und Einschätzungen zusammenfasst.

Beim Börsengang wurden eine Milliarde Healthineers-Aktien zum Nennwert von einem Euro ausgegeben, von denen die Siemens AG 85 % hält. Das hat zwei Implikationen, die wir folgendermaßen einordnen:

1. Jede Abstimmung hat lediglich symbolischen Charakter, weil Mehrheiten gegen den Hauptaktionär nicht realisiert werden können. Das ist auf Siemens-Hauptversammlungen nicht wirklich anders, sondern lediglich weniger transparent. Auch dort beschränken sich alternative Sichtweisen auf Klarstellungen und Öffentlichkeitsarbeit. Wenn nicht die zugrundeliegende neoliberale Denkweise die Mehrheiten automatisch sicherstellt, werden sie in Davos oder anderen schönen Orten geschmiedet! Wir sehen unsere Redebeiträge auf der Hauptversammlung als Teil einer kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit zum Wohl der Beschäftigten der Siemens Healthineers AG. In der Siemens AG hat sich gezeigt, dass rechtzeitige Information der Öffentlichkeit und damit auch anderer Aktionärsvertreter durchaus Fehlentwicklungen verhindern kann.
2. Im Healthineers-Aufsichtsrat sitzen keine Arbeitnehmervertreter! Das hat unser Team zunächst überrascht, steht aber im Einklang mit dem Mitbestimmungsgesetz und dem Aktiengesetz. Nach diesen Normen ist es so, dass die Berücksichtigung der Arbeitnehmerinteressen über die Mitbestimmung der Konzernmutter als ausreichend wahrgenommen gilt.

Auf uns hat der Healthineers-Vorstand kompetent gewirkt. Seine Aussagen waren nachvollziehbar und man hat den Eindruck, dass das Geschäft in guten Händen ist. Über die Aufsichtsräte ist uns zum Teil nur die veröffentlichte Vita bekannt, sodass auch hier keinerlei Anlass zur Nichtentlastung gegeben war, obgleich in Einzelfällen eine Anwesenheit bei Sitzungen von lediglich 67 % zur Kenntnis genommen werden musste. In Übereinstimmung mit den Rückmeldungen von Kolleginnen und Kollegen haben wir die Stimmrechte im Sinne der Verwaltung wahrgenommen und dies auch in unserer Rede auf der Hauptversammlung gesagt. Die Rede können Sie hier nachlesen.

Die Mitgliederversammlung des Vereins von Belegschaftsaktionären in der Siemens AG hat am 29.11.2018 beschlossen, dass wir künftig auch die Aktienstimmen der Mehrheitsbeteiligungen vertreten. Wir planen deshalb, künftig auch bei der Siemens Healthineers AG Dauervollmachten zur Stimmrechtsvertretung auf den Hauptversammlungen anzubieten.

Die zusätzlichen Kosten tragen allein die Mitglieder unseres Vereins. Dies gibt uns die organisatorische Unabhängigkeit, die aus unserer Sicht unverzichtbar ist. Eine Beitrittserklärung finden Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen

Verein von Belegschaftsaktionären in der Siemens AG, e.V.
c/o Ernst Koether, Bäckerstr. 37, 81241 München,
Telefon: 089/89670229, Fax: 03212/1239263,
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.
WEB: https://www.unsereaktien.de/

Weiterführende Links zum Thema Mitbestimmung in Kapitalgesellschaften
Mitbestimmung im Aufsichtsrat - Erklärfilm
Bundeszentrale für Politische Bildung - Unternehmensmitbestimmung
Gabler Wirtschaftslexikon - Konzern